Willkommen auf unserer Internetseite Liebe Leserin, lieber Leser, Sie können hier entdecken wer wir sind, welche Arbeit von uns geleistet wird, welche politischen Vorstellungen wir haben, wie Sie uns kontaktieren und bei welchen Terminen Sie uns kennenlernen können. Ich wünsche Ihnen viel Freude und interessante Einblicke bei Ihren folgenden Klicks. Ihre

Barbara Spaniol, Kreisvorsitzende u. MdL DIE LINKE.

 

Orts- und Gemeindeverbände im Kreisverband SaarPfalz

Stadtverband Homburg | Ortsverband Jägersburg | Ortsverband Blieskastel | Ortsverband Gersheim | Ortsverband Kirkel | Ortsverband St. Ingbert

 

 

 

Bei der Bundestagswahl am 26. September. Dein Kreuz für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit.

Spitzenkandidierende im Saarland
Thomas Lutze, Saarbrücken und Andrea Neumann, Neunkirchen (Saar)

Die weiteren Kandidat:innen der Landesliste

Platz 3 Dagmar Ensch-Engel, Merzig-Wadern
Platz 4 Michael Bleines, Saarbrücken
Platz 5 Thomas Jenal, Saarlouis
Platz 6 Herbert Jacob, Saarbrücken

Unsere Wahlkreiskandidat:innen

Wahlkreis 296, Mark Baumeister
Wahlkreis 297, Dagmar Ensch-Engel
Wahlkreis 298, Rosi Grewenig
Wahlkreis 299, Florian Spaniol

Spitzenkandidierende im Bund
Janine Wissler, Hessen und Dietmar Bartsch, Mecklenburg-Vorpommern

Zeit zu handeln: Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit!
Leitantrag zum Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl entscheidet darüber, wie unser aller Weg in den nächsten Jahren aussehen wird. Wir treten dafür an, dass deine Sorgen, Wünsche und Träume in diesem Land endlich ernst genommen werden. Wir stehen für eine Politik der Verlässlichkeit und der Ehrlichkeit, aber auch des Mutes – wir wollen verändern. Wir alle können gemeinsam unser Land demokratischer und sozial gerechter machen. Wir haben es zusammen in der Hand. Unsere Wirtschaft muss sozial gerechter und klimagerechter werden.
Unsere Demokratie wird nur dann stärker, wenn alle Menschen an ihr teilhaben können. Unsere Zukunft kann nur dann eine solidarische sein, wenn wir anfangen, sie im Hier und Heute zu gestalten. Darum geht es bei dieser Wahl. Dafür kommt auf eine starke LINKE an. Du hast die Wahl. In unserem Programm zeigen wir, welche Vorschläge wir haben. Wir laden dich ein, mit deiner Stimme an der Veränderung mitzuwirken. Und es ist ein Versprechen an dich: DIE LINKE macht den Unterschied. Wir haben den Mut, die notwendigen Veränderungen zu wagen. Für mehr Gerechtigkeit und eine sichere Zukunft. Für dich.

Zeit zu handeln: Bundestagswahlprogramm
Briefwahlwecker
Wir erinnern Dich, wenn es zur Briefwahl losgeht! Durch die Corona-Pandemie hat die Beteiligung an Wahlen per Brief stark zugenommen. Briefwahlverfahren können kompliziert sein. Damit Du keine Fristen verpasst, haben wir diesen Briefwahlwecker für Dich eingerichtet.

Trag Dich ein und wir informieren Dich über das Briefwahlverfahren zur Bundestagswahl 2021.
Hier geht's zum Wecker...

 

Unsere Themenplakate zur Bundestagswahl

 

 

Artikel des und aus dem Kreisverband


Kandidat für Wahlkreis 299: Auch Florian Spaniol geht ins Rennen

Die Linke hat ihren 20-jährigen Saarpfalz-Kreisgeschäftsführer für die Bundestagswahl nominiert. Er kandidiert im Wahlkreis 299.

Mit fast 90 Prozent der Stimmen hat die Linke Saarpfalz Florian Spaniol (20) zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis 299 gewählt. Dieser umfasst außer dem Saarpfalz-Kreis auch die Städte Friedrichsthal, Sulzbach, die Gemeinde Quierschied, die Stadt Neunkirchen und die Gemeinde Spiesen-Elversberg. Spaniol konkurriert mit Markus Uhl (CDU), Esra Limbacher (SPD), Christian Wirth (AfD), Ralf Armbrüster (FDP) um das Ticket nach Berlin. Der Vorstand der Linke hatte ihren Kreisgeschäftsführer Spaniol einstimmig vorgeschlagen, teilt die Partei weiter mit. Die Wahl fand am Freitag in Schwarzenbach statt. Spaniol wohnt in Erbach, studiert Jura an der Universität des Saarlandes und sitzt für die Partei auch im Stadtrat Homburg. 

Der stellvertretende Kreisvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Kreistag Saarpfalz, Helmut Welker, erklärte, es sei richtig, dass ein Kandidat auf Homburg in diesem Bereich antrete, „der hier wohnt und auch hier politisch verankert ist“. Die Nominierung sei auch „ein klares Signal an die junge Generation, dass wir Linke einen jungen Kandidaten vor Ort aufstellen, der ihre Interessen vertreten wird“. 

Mit einer inhaltlich starken und kämpferischen Rede habe Spaniol die thematischen Pflöcke für die Partei eingeschlagen und Fragen souverän beantwortet. Welker dazu: „Da kam an erster Stelle die Umsetzung des Klimaschutzes – nur verbunden mit der Lösung der sozialen Frage –, die bezahlbare Verkehrswende gerade im ländlichen Raum mit mehr Bus und Bahn statt Autobahn. Und natürlich die Zukunft des Automobilstandortes Homburg, die Lösungen braucht. Hierzu hat ja gerade die Linke im Stadtrat Homburg eine klare Resolution eingebracht, die mit großer Mehrheit verabschiedet wurde.“

Florian Spaniol sagt zu den Eckpunkten seines Wahlprogramms: „Ich habe meine Uni nach bald zwei Semestern noch nicht einmal richtig von innen gesehen. Die Hochschulen müssen dringend für den Präsenzbetrieb gerüstet sein, hier braucht es mehr Mittel vom Bund und endlich eine gerechte Bafög-Reform. Sonst werden viele Studenten immer weiter abgehängt, und das kann niemand wollen.“ Das Gleiche gelte für die Schulen. „Das sogenannte Aufholprogramm ist doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein“, kritisiert er. Und „unwürdig bezahltes Pflegepersonal mit riesiger Verantwortung, Klinikschließungen trotz Corona“ seien weitere Herausforderungen, die gestemmt werden müssen. Das Uniklinikum in Homburg und die Krankenhäuser im Wahlkreis seien davon betroffen, das müsse sich ändern. Ebenso sei Internetzugang für alle und ein Ausbau der Netze im ländlichen Raum nötig, sonst bleibe eine funktionierende digitale Kommunikation „nur ein frommer Zukunftswunsch. Wir brauchen endlich mehr öffentliche Investitionen, um uns vor Krisen zu schützen und faire Lebensgrundlagen zu schaffen. Genau dafür werde ich mich stark machen“.

Text: Eric Kolling, Saarbrücker Zeitung, 6.7.2021

 

 

Barbara Spaniol: CDU und SPD verteidigen ihre Erbhöfe und wollen über mehr Staatsferne bei der Aufsicht über den privaten Rundfunk nicht einmal nachdenken

„Es ist peinlich, dass CDU und SPD im Saarländischen Landtag heute schon wieder Regelungen als nicht umsetzbar abgelehnt haben, die in anderen Bundesländern von ihren eigenen Parteifreunden eingeführt wurden und die dort längst gängige Praxis sind. Heute ist wieder offensichtlich geworden, dass die Regierungsparteien nicht bereit sind, etwas von ihrem Einfluss aufzugeben zugunsten einer staatsferneren Aufsicht über den privaten Rundfunk.“ Das erklärt Barbara Spaniol, die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, nachdem CDU und SPD im Landtag heute den Entwurf für eine Änderung des Mediengesetzes abgelehnt haben. DIE LINKE hatte vorgeschlagen, dass Politiker nicht sofort an die Spitze der Landesmedienanstalt wechseln dürfen, sondern dass eine Karenzzeit von 18 Monaten eingeführt wird, wie es das für Aufsichtsgremien des Saarländischen Rundfunks bereits gibt und beim privaten Rundfunk auch etwa in Nordrhein-Westfalen geregelt ist. Außerdem sollte festgeschrieben werden, dass die Direktorin oder der Direktor der Landesmedienanstalt auch Erfahrungen im Medienbereich mitbringen muss und ihre oder seine Wahl durch den Landtag nach einer öffentlichen Ausschreibung und auf Vorschlag des Landesmedienrates erfolgt. Schließlich sollte der Landtag nicht mehr zusätzlich zu den Vertreterinnen und Vertretern, die jede Fraktion für den Medienrat nominiert, zwei weitere Mitglieder aus den eigenen Reihen entsenden können. „CDU und SPD sind nicht einmal bereit, über diese Vorschläge in den Ausschüssen zu beraten“, so Spaniol weiter. „Stattdessen wurde heute behauptet, die Regelung in NRW, auf die wir verweisen, sei wahrscheinlich auch falsch oder nicht rechtskonform, und eine 18-monatige Karenzzeit für Berufspolitiker vor dem Wechsel an die Spitze der Landesmedienanstalt sei ein ‚Berufsverbot‘. Es ist schon bemerkenswert, mit welchen rhetorischen Verrenkungen die Regierungsparteien ihre Erbhöfe verteidigen.

‚Dass regelmäßig aktive Politiker die Leitungsposition bei der Medienaufsicht übernehmen, gibt es nur im Saarland, ansonsten in keinem anderen Bundesland‘, hat der Journalist Volker Nünning in der ‚Medienkorrespondenz‘ zu Recht moniert. Heute muss man festhalten: CDU und SPD sind auch weiterhin nicht bereit, an diesem saarländischen Sonderweg etwas zu ändern.“

Barbara Spaniol: Bauschutt-Deponie Sötern wurde zu lasch kontrolliert

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert, dass die Landesregierung den ordnungsgemäßen Betrieb der Bauschutt-Deponie in Nohfelden-Sötern zu wenig kontrolliert hat. Nachdem die Landesregierung im Umweltausschuss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die Kontrollen und Genehmigungsvoraussetzungen berichtet hat, erklärt die Abgeordnete Barbara Spaniol: „Seit 2003 gab es 45 registrierte Kontrollen, wobei zunächst die Bauausführung im Mittelpunkt stand. Zwischen 2012 und 2018 wurden nur 14 Vor-Ort-Kontrollen durchgeführt. Dass trotz dieser Kontrollen nicht aufgefallen sein soll, dass die Deponie um fast die Hälfte größer war als genehmigt, ist kaum zu glauben. Nur aufgrund der Intervention der Bürgerinitiative Nohfelden ist das Umweltministerium auf die ungenehmigte Vergrößerung der Deponie aufmerksam geworden. Offenbar wurde bei der Genehmigung auch kein Planfeststellungsverfahren durchgeführt, obwohl das eigentlich schon wegen des genehmigten Deponievolumens nötig gewesen wäre. Das Landesamt für Umweltschutz war auf einem Auge blind und hat sich zu sehr auf die Angaben des Deponiebetreibers verlassen. Das war ein Fehler. Im Sinne der Anwohner sollte die Deponie nun geschlossen bleiben. Denn die umliegenden Haushalte werden durch die illegale Deponievergrößerung stark belastet, die Zufahrt geht mitten durch ihr Wohngebiet.“ Sollte das Oberverwaltungsgericht entscheiden, dass die Deponie dennoch weiter betrieben werden darf, müsste es zwingend ein Planfeststellungsverfahren geben, so Spaniol abschließend.

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Aktuelle Personen- und Themenplakate

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Unsere Kommunalpolitik
    - konsequent 100% sozial!

 

Die Bundes- und Landespolitik muss die Kommunen mit ausreichend finanziellen Mitteln ausstatten. Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite eine Schuldenbremse beschlossen wird und Aufgaben an die Kommunen übertragen werden, die notwenigen finanziellen Mittel aber nicht oder nicht ausreichend zur Verfügung gestellt werden. Die Sozialpolitik ist und bleibt Kernthema linker Kommunalpolitik. Menschen in Not muss geholfen werden, Sozialpässe und Ermäßigungen für Menschen ohne oder mit niedrigen Einkommen müssen landesweit eingeführt und umgesetzt werden. DIE LINKE lehnt Gebührenerhöhungen ab, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen davon besonders betroffen sind. Die Verschuldung vieler Kommunen lässt sich nur durch eine Umverteilung von oben nach unten und eine gerechte Finanzpolitik zwischen Bund, Land und Kommunen lösen. Wir fordern eine sofortige Teilentschuldung der besonders verschuldeten Kommunen durch das Land.

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Linke auf facebook und Twitter

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Der Direktkandidat im Bundestags-Wahlkreis 299 Homburg ist nominiert: Florian Spaniol wurde mit fast 90 Prozent am Freitag in Schwarzenbach gewählt. 20 Jahre alt, Jura-Student an der Uni Saarbrücken, unser Kreisgeschäftsführer, Mitglied im Stadtrat Homburg. Mit einer hervorragenden Rede hat er die thematischen Pflöcke für DIE LINKE eingeschlagen und die Fragen souverän beantwortet - herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg!









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RT @JoergSchindler: Ich finde, es ist schon ganz angemessen, speziell die Parteien, die angeblich "was von Geld verstehen" gelegentlich auf…
Tweet: vor 6 Stunden

RT @JoergSchindler: Angesichts der enormen Gewinne von Amazon brauchen wir eine besondere Steuer auf Extra-Profite der großen Krisengewinne…
Tweet: 30.07.2021

Twitter DIE LINKE.

 

Artikel unseres saarländischen Mitgliedes des Deutschen Bundestages, Thomas Lutze

Thomas Lutze: Aktuelle Impfmotivationsdebatte ist realitätsfremd - Aus Sicht der Saar-Linken ist die aktuelle Debatte, wie der Anteil der Impfwilligen gesteigert werden kann, in einer Sackgasse. „Entweder ist Covid19 so gefährlich, dass eine Impfpflicht moralisch, rechtlich und medizinisch zu begründen ist. Oder man muss als Gesellschaft akzeptieren, dass sich eine große Minderheit nicht damit einverstanden erklärt, sich impfen zu lassen. Alle anderen moralischen Aspekte und Appelle an die Solidarität sind kalter Kaffee“, erklärt Thomas Lutze, Landesvorsitzender der Saar-Linken. Lutze weiter: „Was gar nicht geht, sind finanzielle Anreize zum Impfen. Wer das vorschlägt, müsste auch diejenigen berücksichtigen, die sich bereits impfen gelassen haben. Es ist zum einen vollkommen ungerecht, diese Personengruppe defacto zu bestrafen. Zum anderen wird dies bei vergleichbaren Fällen in der Zukunft zu Folge haben, dass sich anfangs weniger impfen lassen, da es später eine Prämie geben könnte.“ Bei der Debatte um eine Impfpflicht wird auch immer wieder vergessen, dass es diese in der Geschichte der Bundesrepublik schon mehrfach gegeben hat. Diphtherie, Scharlach und die Pocken konnten damit erfolgreich bekämpft werden. „Es ist demnach keine verfassungsrechtliche Frage, sondern eine reine Nutzen-Risikoabwägung. Und diese Frage sollten weder die Politik, noch die Stammtische klären, sondern Fachexperten wie Mediziner und Ethik-Spezialisten“, so Lutze abschließend.

Bürgerbüro Saarpfalz • Bahnhofstraße 9, 66538 Saarpfalz • Telefon: (06821) 943 200 1 • E-Mail: Saarpfalz@thomas-lutze.de

www.thomaslutze.de

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